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Schleusenstraße 16: Baumpaten sind da, aber keine Bäume

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 1
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 03.09.1996, OI 327 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.08.1996, OF 712 /1

Betreff: Schleusenstraße 16: Baumpaten sind da, aber keine Bäume Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, in der Schleusenstraße vor dem Gebäude Nummer 16 einen oder mehrere Betonkübel zur Bepflanzung durch die Bewohner auf dem Gehweg aufstellen zu lassen. Die Standorte sind so auszuwählen, daß Personenkraftwagen weiterhin an dieser Stelle auf der Straße abgestellt werden können und keine Anwohnerparkplätze wegfallen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 1996Sie sind hier
    OIOI 327Schleusenstraße 16: Baumpaten sind da, aber keine Bäume
    Initiative
  2. 23. Dezember 1996Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 776Schleusenstraße 16: Baumpaten sind da, aber keine BäumeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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