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Instandhaltung von Verkehrsflächen

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
Vorlage
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Inhalt

OBR-Initiative vom 25.04.1996, OI 301 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.04.1996, OF 535 /3

Betreff: Instandhaltung von Verkehrsflächen Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, an den Einfahrtsbereichen der Tempo-30-Zonen im Nordend verschwundene Kölner Teller zu ersetzen (zum Beispiel in der Adlerflychtstraße oder bei der östlichen Zufahrt der Scheffelstraße). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Versandpaket: 30.04.1996 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 1996 brachte der Ortsbeirat 3 diese Initiative ein.

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