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Instandhaltung von Verkehrsflächen

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 11.04.1996, OF 535 /3

Betreff: Instandhaltung von Verkehrsflächen Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, an den Einfahrtsbereichen der Tempo-30-Zonen im Nordend verschwundene Kölner Teller zu ersetzen (zum Beispiel in der Adlerflychtstraße oder bei der östlichen Zufahrt der Scheffelstraße). Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. April 1996 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 33 · 25.04.1996
TO II, TOP 4
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

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