Parken auf dem Gehweg in der Mercatorstraße
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
OBR-Initiative vom 14.03.1996, OI 297 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1996, OF 502 /3
Betreff: Parken auf dem Gehweg in der Mercatorstraße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, das Parken auf dem Bürgersteig auf der östlichen Seite der Mercatorstraße zwischen Polizeirevier und Gaußstraße durch Gitter oder Poller zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 1996Sie sind hierOIOI 297Parken auf dem Gehweg in der MercatorstraßeInitiative
- 1. Juli 1996Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 371Parken auf dem Gehweg in der MercatorstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet