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Verkehrsberuhigung in der Dornbuschsiedlung

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 9
28 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 25.01.1996, OI 289 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.01.1996, OF 1260 /9

Betreff: Verkehrsberuhigung in der Dornbuschsiedlung Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, bei der Einrichtung der Tempo 30-Zone 9.3 - im Eingangsbereich der Mierendorffstraße/Ecke Marbachweg sowie an zwei Stellen der Carl-Goerdeler-Straße auf jeden Fall Fahrbahnerhebungen anzubringen, - hierfür die in der Mierendorffstraße sehr bewährten Berliner Kissen zu verwenden, - die vorhandenen Berliner Kissen in der Mierendorffstraße an ihrem Platz zu belassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 1996Sie sind hier
    OIOI 289Verkehrsberuhigung in der Dornbuschsiedlung
    Initiative
  2. 5. August 1996Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 444Verkehrsberuhigung in der DornbuschsiedlungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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