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Haifisch ohne Zähne - oder die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Tempo 30 -

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 8
32 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Initiative vom 25.01.1996, OI 287 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.01.1996, OF 546 /8

Betreff: Haifisch ohne Zähne - oder die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Tempo 30 - Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und die eingerichtete Tempo-30-Arbeitsgruppe auf, die OI 218 vom 04.05.1995 unverändert umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 1996Sie sind hier
    OIOI 287Haifisch ohne Zähne - oder die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Tempo 30 -
    Initiative
  2. 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 551Haifisch ohne Zähne oder die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Tempo 30Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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