Haifisch ohne Zähne - oder die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Tempo 30 -
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Initiative vom 25.01.1996, OI 287 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.01.1996, OF 546 /8
Betreff: Haifisch ohne Zähne - oder die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Tempo 30 - Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und die eingerichtete Tempo-30-Arbeitsgruppe auf, die OI 218 vom 04.05.1995 unverändert umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 1996Sie sind hierOIOI 287Haifisch ohne Zähne - oder die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Tempo 30 -Initiative
- 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 551Haifisch ohne Zähne oder die Stellungnahme der Arbeitsgruppe Tempo 30Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet