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Tempo-30-Zone Höchst-Nord hier: Einbeziehung der Palleskestraße bis "Am Stadtpark"

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 16.01.1996, OI 284 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.01.1996, OF 989 /6

Betreff: Tempo-30-Zone Höchst-Nord hier: Einbeziehung der Palleskestraße bis "Am Stadtpark" Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Tempo-30-Zone Höchst-Nord um das Straßenstück Palleskestraße zwischen Kurmainzer Straße und "Am Stadtpark" zu erweitern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 1996Sie sind hier
    OIOI 284Tempo-30-Zone Höchst-Nord hier: Einbeziehung der Palleskestraße bis "Am Stadtpark"
    Initiative
  2. 5. Juli 1996Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 391Tempo-30-Zonen Höchst-Nord hier: Einbeziehung der Palleskestraße bis "Am Stadtpark"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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