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Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Sossenheim im Bereich der Westerbach-Siedlung

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Initiative vom 15.06.1993, OI 27 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.06.1993, OF 97 /6

Betreff: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Sossenheim im Bereich der Westerbach-Siedlung Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, in der Westerbach-Siedlung eine Tempo-30-Zone auszuweisen. Die Maßnahmen des umseitig beigefügten Planes sind umgehend zu realisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 1993Sie sind hier
    OIOI 27Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Sossenheim im Bereich der Westerbach-Siedlung
    Initiative
  2. 1. November 1993Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 711Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Sossenheim im Bereich der Westerbach-SiedlungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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