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Umgehende Ausbesserung von Straßenschäden

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
Vorlage
Idee
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OBR-Initiative vom 25.04.1995, OI 212 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.04.1995, OF 765 /6

Betreff: Umgehende Ausbesserung von Straßenschäden Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die nach der Winterzeit aufgetretenen Straßenschäden in den Erschließungsstraßen der Taunusblick-Siedlung - Lenzenberg- und Rombergstraße - möglichst umgehend ausbessern zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Versandpaket: 02.05.1995 Aktenzeichen: 66-5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 1995 brachte der Ortsbeirat 6 diese Initiative ein.

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