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Einrichtung der Tempo-30-Zone nördliches Westend (Bockenheimer Landstraße, Siesmayerstraße, Grüneburgweg/Fürstenberger Straße und Reuterweg) mit einfachen Mitteln

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 2
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 13.03.1995, OI 203 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.02.1995, OF 263 /2

Betreff: Einrichtung der Tempo-30-Zone nördliches Westend (Bockenheimer Landstraße, Siesmayerstraße, Grüneburgweg/Fürstenberger Straße und Reuterweg) mit einfachen Mitteln Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Tempo-30-Zone nördliches Westend mit einfachen Mitteln umgehend einzurichten. Bis zur endgültigen Umgestaltung sollen an den Einfahrtsbereichen Tempo-30-Schilder aufgestellt, entsprechende Hinweismarkierungen aufgemalt und in der gesamten Zone die Rechts-vor-Links-Vorfahrtsregelung eingeführt werden. Außerdem soll das Parken nur noch auf der Straße erlaubt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 1995Sie sind hier
    OIOI 203Einrichtung der Tempo-30-Zone nördliches Westend (Bockenheimer Landstraße, Siesmayerstraße, Grüneburgweg/Fürstenberger Straße und Reuterweg) mit einfachen Mitteln
    Initiative
  2. 4. September 1995Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 519Einrichtung der Tempo-30-Zone nördliches Westend (Bockenheimer Landstraße, Siesmayerstraße, Grüneburgweg/Fürstenberger Straße und Reuterweg) mit einfachen MittelnMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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