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"Stellvertreter" in der Hofhausstraße - Verzicht auf "Kölner Teller"

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 11
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Initiative vom 13.02.1995, OI 190 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.02.1995, OF 246 /11

Betreff: "Stellvertreter" in der Hofhausstraße - Verzicht auf "Kölner Teller" Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, in der Hofhausstraße - in Höhe der Einmündung der Hintergasse - weitere "Stellvertreter" zur besseren Beachtung der bereits abmarkierten schraffierten Bereiche aufzustellen. Gleichzeitig soll auf die Wiederanbringung der vor über einem Jahr entfernten "Kölner Teller" verzichtet werden. Der folgende Absatz wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen: (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 Satz 3 GO OBR) Der Magistrat wird um Stellungnahme gebeten, inwieweit die in der Anlage beigefügten Anregungen des ADAC auch für den Bereich der Hofhausstraße realisiert werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 1995Sie sind hier
    OIOI 190"Stellvertreter" in der Hofhausstraße - Verzicht auf "Kölner Teller"
    Initiative
  2. 12. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 380"Stellvertreter" in der Hofhausstraße - Verzicht auf "Kölner Teller"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 11
Sitzung 24 · 26.06.1995
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

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