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Entwässerung und Instandsetzung Palleskestraße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 12.01.1999, OI 125 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.12.1998, OF 526 /6

Betreff: Entwässerung und Instandsetzung Palleskestraße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf sicherzustellen, daß die Palleskestraße östlich der Straße "Am Stadtpark" einen ausreichend dimensionierten Anschluß an das Entwässerungssystem erhält und instandgesetzt wird. Bei der Durchführung ist darauf zu achten, daß die Verkehrsberuhigung in diesem Bereich erhalten oder verbessert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 1999Sie sind hier
    OIOI 125Entwässerung und Instandsetzung Palleskestraße
    Initiative
  2. 31. Mai 1999Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 391Entwässerung und Instandsetzung PalleskestraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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