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Der schmale Mittelstreifen der Nibelungenallee ist nicht als Spielplatz für Kinder geeignet

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
27 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 10.12.1998, OI 124 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.10.1998, OF 262 /3

Betreff: Der schmale Mittelstreifen der Nibelungenallee ist nicht als Spielplatz für Kinder geeignet Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die beiden umzäunten Flächen auf dem Mittelstreifen des Alleenrings im Abschnitt zwischen Spohrstraße und Richard-Wagner-Straße nicht mehr als Spielplätze für Kinder auszuweisen und die entsprechende Beschilderung und den Zaun umgehend zu entfernen sowie die vorhandenen Spielgeräte abzubauen und auf Spielplätzen im Nordend wieder zu verwenden. Als Ausgleich für die Schließung dieses Platzes ist der Nordendplatz-Spielplatz über die im Spielplatzerneuerungsprogramm veranschlagten Mittel hinaus baldmöglichst auszubauen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 1998Sie sind hier
    OIOI 124Der schmale Mittelstreifen der Nibelungenallee ist nicht als Spielplatz für Kinder geeignet
    Initiative
  2. 14. Juni 1999Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 416Der schmale Mittelstreifen der Nibelungenallee ist nicht als Spielplatz für Kinder geeignetMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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