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Beginn der Planung von Tempo 30 in der Zone Nord 4 (Alt-Eschersheim)

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 9
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 03.06.1993, OI 11

Betreff:
Beginn der Planung von Tempo 30 in der Zone Nord 4
(Alt-Eschersheim)
Vorgang:
Beschluß des Ortsbeirates 9 vom 15.12.1992, § 85/09
- OI 60/09
Tenor:

  1. Der Beschluß des Ortsbeirates vom 15.12.1992, OI 60/09 wird aufgehoben.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, Planungsunterlagen, die gegebenenfalls auf Grundlage der Vorlage OI 60/09 erarbeitet wurden, dem Planungsbüro Retzko und Topp sowie dem Ortsbeirat zur Verfügung zu stellen.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ingenieurbüro Retzko und Topp einen Planungsauftrag für die Tempo-30-Zone Nord 4 zu erteilen.
  4. Der Magistrat wird gebeten, dem Ingenieurbüro Retzko und Topp gleichzeitig einen Planungsauftrag für die Grundnetzstraßen in diesem Gebiet zu erteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 1993Sie sind hier
    OIOI 11Beginn der Planung von Tempo 30 in der Zone Nord 4 (Alt-Eschersheim)
    Initiative
  2. 11. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 657Tempo-30-Zonen-Planung in den Ortsbezirken 2, 7, 9 und 11Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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