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Dringende Instandsetzung des Waldweges "Am Oberforsthaus"

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 5
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 23.10.1998, OI 110 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.10.1998, OF 271 /5

Betreff: Dringende Instandsetzung des Waldweges "Am Oberforsthaus" Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den Waldweg "Am Oberforsthaus" dauerhaft in einen befahr- und begehbaren Zustand zu versetzen. Der Waldweg geht vom Oberforsthauskreisel ab und führt zum Boxerclub und zum Tennisclub des ESV Blau-Gold (Am Oberforsthaus Nr. 8). Auf dem Nachbargelände des ESV befindet sich ein Abstellplatz für schwere Baufahrzeuge. Wir bitten den Magistrat, zusätzlich zu prüfen und zu berichten, ob der Weg durch diese Baufahrzeuge in einen solchen Zustand gebracht wurde und gegebenenfalls das Befahren durch schwere Fahrzeuge zu untersagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 1998Sie sind hier
    OIOI 110Dringende Instandsetzung des Waldweges "Am Oberforsthaus"
    Initiative
  2. 5. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 108Dringende Instandsetzung des Waldweges "Am Oberforsthaus"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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