Höchst: Spielgeräte am Mainberg
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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 16.05.2017, OIB 90 entstanden aus Vorlage: OF 389/6 vom 28.04.2017
Betreff: Höchst: Spielgeräte am Mainberg Vorgang: OIB 284/14 OBR 6; ST 401/15; ST 1559/15 Der Ortsbeirat stellt zur Beschaffung und Montage der in der Sitzung am 25. April 2017 vom Grünflächenamt vorgestellten Spielgeräte die erforderlichen Mittel in Höhe von 10. 000 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.
Begründung: In der Ortsbeiratssitzung am 25. April 2017 wurde das Einvernehmen im Ortsbeirat erzielt, dass a) die vorgestellte Planung "Neuer Spielplatz am Mainberg in Höchst" die Zustimmung des Gremiums findet und b) die damals im Rahmen der Vorlage OIB 284 aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellten und nicht verausgabten Mittel in Höhe von 10.000 Euro nunmehr für die o. g. Platzgestaltung mit vier Spielgeräten verwendet werden können. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 19.02.2020 mit 9.717,54 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 02.12.2014, OIB 284 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 401 Stellungnahme des Magistrats vom 02.11.2015, ST 1559 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1191 Anregung vom 19.01.2021, OA 668 Anregung vom 04.05.2021, OA 7 Aktenzeichen: 67 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juni 2014OMOM 3171Vorplatz der „Alten Mühle“ in Höchst, Am Mainberg 2, gestaltenDirektanregung
- 19. September 2014STST 1243Vorplatz der "Alten Mühle" in Höchst, Mainberg 2, gestaltenStellungnahme
- 13. November 2014OFOF 1202/6Vorplatz .Alte Mühle.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 2. Dezember 2014OIBOIB 284Vorplatz „Alte Mühle“Budget-Initiative
- 16. März 2015STST 401Vorplatz "Alte Mühle"Stellungnahme
- 2. November 2015STST 1559Vorplatz "Alte Mühle"Stellungnahme
- 28. April 2017OFOF 389/6Höchst: Spielgeräte am MainbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 16. Mai 2017Sie sind hierOIBOIB 90Höchst: Spielgeräte am MainbergBudget-Initiative
- 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 162 WochenSTST 1191Höchst: Spielgeräte am MainbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet