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Höchst: Spielgeräte am Mainberg

Vorlagentyp: OFCDUSPD
164 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vorgang: OIB 284/14 OBR 6; ST 401/15; ST 1559/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortbeirat stellt zur Beschaffung und Montage der in der Sitzung am 25. April 2017 vom Grünflächenamt vorgestellten Spielgeräte die erforderlichen Mittel von 10 000 € aus seinem Budget zur Verfügung. Begründung: In der Ortsbeirat-Sitzung wurde das Einvernehmen im Ortsbeirat erzielt, dass a) die vorgestellte Planung "Neuer Spielplatz am Mainberg in Höchst" die Zustimmung des Gremiums findet; b) die damals im Rahmen der Vorlage OIB 284 aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellten und noch nicht verausgabten Mittel in Höhe von 10.000 Euro für die Platzgestaltung mit vier Spielgeräten verwendet werden können.

Inhalt

Antrag vom 28.04.2017, OF 389/6

Betreff: Höchst: Spielgeräte am Mainberg Vorgang: OIB 284/14 OBR 6; ST 401/15; ST 1559/15

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortbeirat stellt zur Beschaffung und Montage der in der Sitzung am 25. April 2017 vom Grünflächenamt vorgestellten Spielgeräte die erforderlichen Mittel von 10 000 € aus seinem Budget zur Verfügung.

Begründung: In der Ortsbeirat-Sitzung wurde das Einvernehmen im Ortsbeirat erzielt, dass a) die vorgestellte Planung "Neuer Spielplatz am Mainberg in Höchst" die Zustimmung des Gremiums findet; b) die damals im Rahmen der Vorlage OIB 284 aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellten und noch nicht verausgabten Mittel in Höhe von 10.000 Euro für die Platzgestaltung mit vier Spielgeräten verwendet werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2014OFOF 1023/6Vorplatz der .Alten Mühle. in Höchst, Am Mainberg 2, gestaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Juni 2014OMOM 3171Vorplatz der „Alten Mühle“ in Höchst, Am Mainberg 2, gestaltenDirektanregung
  3. 19. September 2014STST 1243Vorplatz der "Alten Mühle" in Höchst, Mainberg 2, gestaltenStellungnahme
  4. 13. November 2014OFOF 1202/6Vorplatz .Alte Mühle.Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 2. Dezember 2014OIBOIB 284Vorplatz „Alte Mühle“Budget-Initiative
  6. 16. März 2015STST 401Vorplatz "Alte Mühle"Stellungnahme
  7. 2. November 2015STST 1559Vorplatz "Alte Mühle"Stellungnahme
  8. 28. April 2017Sie sind hier
    OFOF 389/6Höchst: Spielgeräte am Mainberg
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  9. 16. Mai 2017OIBOIB 90Höchst: Spielgeräte am MainbergBudget-Initiative
  10. 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 164 WochenSTST 1191Höchst: Spielgeräte am MainbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO I, TOP 9
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 90 2017 Die Vorlage OF 389/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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