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Aufstellen von Infotafeln

Vorlagentyp: OIB
65 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 24.02.2012, OIB 74 entstanden aus Vorlage: OF 71/15 vom 08.02.2012

Betreff: Aufstellen von Infotafeln Vorgang: OIB 55/11 OBR 15; ST 54/12 Aus dem Ortsbeiratsbudget werden Gelder für folgende Infotafeln zur Verfügung gestellt: - Das Aufstellen einer Infotafel am Waldsprudel mit Erläuterungen zur ehemaligen und heutigen Quellensituation am Hang des Pfingstberges. - Das Aufstellen einer Infotafel zu den ehemaligen Mühlen, Mühlwehren und -gräben. - Das Aufstellen einer Infotafel im Bereich des geplanten GrünGürtelParks mit Hinweisen zu ehemaligen Römervillen, Römerstraßen und ähnlichen historischen Elementen im Bereich Nieder-Eschbach (keine genauen Karten oder Ortsangaben). Die Kosten hierfür sind vorab dem Ortsbeirat mitzuteilen. Die in der Stellungnahme ST 54/12 genannten Infotafeln Nr. 4 bis Nr. 6 sollten realisiert und umgesetzt werden. Hierfür werden Mittel bis zu einem Höchstbetrag von 3.500 Euro aus dem Budget des Ortsbeirates 15 zur Verfügung gestellt.

Begründung: In der Stellungnahme ST 54/12 wurde das Ansinnen des OBR abgelehnt. Zentrales Argument der Ablehnung war der Natur- und Landschaftsschutz, im Besonderen das ungestörte Landschaftsbild. Das Verwenden dieses Arguments zeigt eine gewisse Ortsunkenntnis des Sachbearbeiters, da es an den angesprochenen Stellen mehrere Orte gibt, an denen weder etwas Schützens- noch Sehenswertes zu finden ist. So könnten diese Hinweistafeln am Straßenrand aufgestellt werden, wo sie niemanden stören. Die Grundschule und die Kindergärten führen oft in Gruppen Spaziergänge durch. Diese können die Tafeln als ein Ziel haben. Auch andere Spaziergänger können sich so entsprechend informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2011STST 54Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung der Stadt Frankfurt am MainStellungnahme
  2. 9. November 2011OFOF 48/15Aufstellen beziehungsweise Sanieren von InfotafelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. November 2011OIBOIB 55Aufstellen beziehungsweise Sanieren von InfotafelnBudget-Initiative
  4. 9. Januar 2012STST 54Aufstellen beziehungsweise Sanieren von InfotafelnStellungnahme
  5. 8. Februar 2012OFOF 71/15Aufstellen von InfotafelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 24. Februar 2012Sie sind hier
    OIBOIB 74Aufstellen von Infotafeln
    Budget-Initiative
  7. 10. April 2012Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 511Aufstellen von InfotafelnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 15 · 28.09.2012
TO I, TOP 5
Beraten
Das Aufstellen der Infotafeln soll aufgrund der hohen Beschaffungskosten vom Magistrat nicht weiter verfolgt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 60 3

Mitdiskutieren

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