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Budget des Ortsbeirates 10 hier: Spielgeräte für Bonames

Vorlagentyp: OIBOrtsbeirat 10

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt finanzielle Mittel für neue Spielgeräte in Bonames, um die Kinderfreundlichkeit der Stadt Frankfurt am Main zu erhöhen. Es wird ein Höchstbetrag von 30.000 Euro vorgeschlagen, wobei 15.000 Euro aus dem Budget des Ortsbeirates 10 kofinanziert werden sollen. Ziel ist es, die Wartezeit der Kinder auf neue Spielgeräte zu verkürzen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Initiative

Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen und mit dem Kinderbeauftragten für Bonames, finanzielle Mittel für neue Spielgeräte in Bonames zur Verfügung zu stellen. Die Auswahl der Geräte ist bitte mit dem Kinderbeauftragten bis zu einem Höchstbetrag von insgesamt 30.000 Euro abzustimmen. Die Geräte können gegebenenfalls bis zu diesem Betrag auch zunächst aus dem Ortsbeiratsbudget vorfinanziert werden; letztlich sollen jedoch Spielgeräte nur bis zu einem Gesamtbetrag von 15.000 Euro aus dem Budget des Ortsbeirates 10 kofinanziert werden. Der Magistrat wird gebeten, dies zu berücksichtigen. Die Abrechnungen können getrennt erfolgen. Die Mitglieder des Ortsbeirates stehen für etwaige erforderliche Abstimmungen zur Verfügung.

Begründung

Die Stadt darf sich nicht weiter auf dem Budget der Ortsbeiräte ausruhen und muss ausreichend Geld für Spielgeräte zur Verfügung stellen. Der Ortsbeirat 10 hofft, dass sich die Stadt Frankfurt am Main in 2022 kinderfreundlicher als bisher verhält, und möchte jetzt ein positives Zeichen setzen. Kinder sollen und dürfen nicht so lange auf ihre Spielgeräte warten müssen, bis die Stadt sich nun endlich für mehr Geld beziehungsweise für die vorgesehene Budgeterhöhung für die Frankfurter Spielplätze und so auch für die Kinder in Bonames entscheidet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Januar 2022 wurde diese Initiative im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 375/10 zurück — Ortsbeiratsantrag von GRÜNE, beschlossen am 30. August 2022. Der Magistrat antwortete am 29. April 2022 mit der Stellungnahme ST 1070. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 14 Wochen.

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