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Budget des Ortsbeirates 10 hier: Spielplätze in Bonames

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt finanzielle Mittel für neue Spielgeräte in Bonames, um die Spielplatzsituation für Kinder zu verbessern. Die Stadt Frankfurt am Main soll in 2022 kinderfreundlicher agieren und die notwendigen Mittel bereitstellen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge - unter Bezug auf die bisherigen Anregungen des Ortsbeirates 10 und den dazu erfolgten Stellungnahmen des Magistrats (ST 1379 und ST 1400) beschließen:

Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen und mit dem Kinderbeauftragten für Bonames gebeten, finanzielle Mittel für neue Spielgeräte in Bonames zur Verfügung zu stellen. Die Auswahl ist bitte mit dem Kinderbeauftragten insgesamt bis zu einem Höchstbetrag von € 30.000,- abzustimmen. Sie kann gegebenenfalls bis zu diesem Betrag aus dem Ortsbeiratsbudget zunächst auch vorfinanziert werden, mit der Bitte, dass letztlich Spielgeräte nur bis € 15.000,- vom Ortsbeirat 10 endgültig aus dem Budget des Ortsbeirates cofinanziert werden sollen. Die Abrechnungen können getrennt erfolgen. Die Mitglieder des Ortsbeirates stehen für etwaige erforderliche Abstimmungen zur Verfügung.

Begründung

Die Stadt darf sich nicht weiter auf dem Budget der Ortsbeiräte ausruhen und muss ausreichend Geld für Spielgeräte zur Verfügung stellen. Der Ortsbeirat 10 hofft, dass sich die Stadt Frankfurt am Main in 2022 kinderfreundlicher als bisher verhält und möchte jetzt ein positives Zeichen setzen. Kinder sollen und dürfen nicht so lange auf ihre Spielgeräte warten müssen, bis die Stadt sich nun endlich für mehr Geld beziehungsweise für die vorgesehene Budgeterhöhung für die Frankfurter Spielplätze und so auch für die Kinder in Bonames entscheidet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Januar 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.01.2022 im OBR 10 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 73 2022 Die Vorlage OF 201/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDPFraktionslos
Enthaltung:
SPDAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., FDP und fraktionslos; SPD und AfD (= Enthaltung)

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