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Neue Schaukel an der Kullmannswiese

Vorlagentyp: OIBOrtsbeirat 7
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt den Ersatz einer abgebauten Kleinkindschaukel an der Kullmannswiese durch eine neue Schaukel. Dies ist notwendig, da die alte Schaukel aus Sicherheitsgründen entfernt wurde und das Grünflächenamt nicht über die finanziellen Mittel für einen Ersatz verfügt.

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Initiative

Der Ortsbeirat unterstützt den Ersatz der marode gewordenen und deshalb abmontierten Kleinkindschaukel an der Kullmannswiese durch eine neue Schaukel. Vorbehaltlich einer positiven Prüfung des Antrags durch den Magistrat stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget eine Summe von maximal 6.000 Euro für die neue Schaukel zur Verfügung.

Begründung

Die Schaukel musste aus Sicherheitsgründen abgebaut werden. Das Grünflächenamt verfügt zurzeit nicht über die nötigen finanziellen Mittel für einen Ersatz.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2020OFOF 446/7Neue Schaukel an der KullmannswieseOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, fraktionslos
  2. 11. Februar 2020Sie sind hier
    OIBOIB 385Neue Schaukel an der Kullmannswiese
    Budget-Initiative
  3. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 867Neue Schaukel an der KullmannswieseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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