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Neue Schaukel an der Kullmannswiese

Vorlagentyp: OFSPDCDUGRÜNEdie_farbechten_-_LINKE.
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt den Ersatz einer abgebauten Kleinkindschaukel an der Kullmannswiese durch eine neue Schaukel. Dies geschieht aus Sicherheitsgründen, da die alte Schaukel marode war. Der Ortsbeirat stellt dafür ein Budget von maximal 6.000 Euro zur Verfügung.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die marode gewordene und deshalb abmontierte Kleinkindschaukel an der Kullmannswiese durch eine neue Schaukel ersetzt wird. Vorbehaltlich einer positiven Prüfung des Antrags durch den Magistrat stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget eine Summe von max. 6.000.-- € für die neue Schaukel zur Verfügung.

Begründung

Die Schaukel musste aus Sicherheitsgründen abgebaut werden. Das Grünflächenamt verfügt z.Zt. nicht über die nötigen finanziellen Mittel für einen Ersatz.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 446/7Neue Schaukel an der Kullmannswiese
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, fraktionslos
  2. 11. Februar 2020OIBOIB 385Neue Schaukel an der KullmannswieseBudget-Initiative
  3. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 867Neue Schaukel an der KullmannswieseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 38 · 11.02.2020
TO I, TOP 7
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 385 2020 Die Vorlage OF 446/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung
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