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Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger Straße

Vorlagentyp: OIB
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 02.12.2019, OIB 366 entstanden aus Vorlage: OF 977/2 vom 24.11.2019

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger Straße Zur zweckgebundenen Kofinanzierung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung der Leipziger Straße stellt der Ortsbeirat 2 dem Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e. V. aus seinem Budget einen Zuschuss in Höhe von 650 Euro zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs wie im Vorjahr direkt mit dem Gewerbeverein vorzunehmen.

Begründung: Die Montagekosten für die Weihnachtsbeleuchtung betragen für dieses Jahr 1.312,05 Euro brutto, wovon der Ortsbeirat 2 in Abstimmung mit dem Gewerbeverein rund die Hälfte übernimmt. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 22.09.2020 mit 650 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2019OFOF 977/2Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, BFF, Piraten
  2. 2. Dezember 2019Sie sind hier
    OIBOIB 366Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger Straße
    Budget-Initiative
  3. 13. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1289Weihnachtsbeleuchtung 2019 Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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