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Beleuchtung des Christbaumes am Bürgerbrunnen

Vorlagentyp: OIB
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.11.2019, OIB 364 entstanden aus Vorlage: OF 251/13 vom 26.11.2019

Betreff: Beleuchtung des Christbaumes am Bürgerbrunnen Der Magistrat wird gebeten, wie in den vergangenen Jahren die Rechnung für die Ausstattung des Christbaumes am Bürgerbrunnen mit Leuchtmitteln in Höhe von bis zu 1.200 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget des Ortsbeirates 13 zu begleichen. Zahlungsempfänger ist der Verein Nieder-Erlenbacher Bürger e. V., der für die Kosten zunächst in Vorlage treten wird.

Begründung: Mittlerweile ist es eine lieb gewonnene Tradition, dass am Bürgerbrunnen in der Ortsmitte ein beleuchteter Christbaum steht. Um die Beleuchtung zu gewährleisten, übernimmt der Ortsbeirat aus seinem Budget wie in den Vorjahren gerne die Kosten. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 05.06.2020 mit 646,32 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2019Sie sind hier
    OIBOIB 364Beleuchtung des Christbaumes am Bürgerbrunnen
    Budget-Initiative
  2. 26. November 2019OFOF 251/13Beleuchtung des Christbaumes am BürgerbrunnenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, BFF, FDP
  3. 30. März 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 658Beleuchtung des Christbaumes am BürgerbrunnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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