Zuschuss statt Einbindung des Ordnungsamtes
Zusammenfassung
Die Initiative sieht vor, dem Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. einen Zuschuss von 1.500 Euro zur Verfügung zu stellen, um Gipseier zur Reduzierung der Taubenpopulation zu kaufen. Dies geschieht aufgrund von Schwierigkeiten bei der Einbindung des Ordnungsamtes in den Kaufprozess. Erwartet wird eine effektive Verminderung der Taubenpopulation im Bahnhofsviertel.
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E-Mail-Abo einrichtenInitiative
Dem Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 1.500 Euro für den Kauf von 3.000 Gipseiern zur Verringerung der Taubenpopulation im Bahnhofsviertel aus dem Budget des Ortsbeirates gewährt. Die Attrappen sollen ab dem Zeitpunkt des Beschlusses beschafft werden. Die Rechnung ist einzureichen.
Die Ortsbeiratsinitiative vom 24.02.2024, OIB 534, (Kostenübernahme durch Ordnungsamt) wird nicht umgesetzt und der Betrag in gleicher Höhe von 1.500 Euro wird wieder freigegeben.
Begründung
Im Jahr 2021 wurde vom Ortsbeirat 1 beschlossen, das Ordnungsamt in den Kauf von 3.000 Eierattrappen einzubinden. Dies gestaltet sich seitens der Verwaltung kompliziert und ist daher bislang noch nicht umgesetzt worden. Das Hauptamt hat nun dem Ortsbeirat vorgeschlagen, den Weg über einen Zuschuss zu wählen. Dieser Sachverhalt war auf der Liste des Hauptamtes in Bezug auf "Nicht umgesetzte Beschlüsse" mit Stand 19.03.2024 aufgeführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2021OFOF 1557/1Der Ortsbeirat unterstützt das Reduzieren der Taubenpopulation im Bahnhofsviertel durch den Kauf von 3.000 GipseiernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Februar 2021OMOM 7315Tierwohl und Gebäudeschutz: Taubenpopulation im Bahnhofsviertel wirkungsvoll und nachhaltig reduzierenDirektanregung
- 24. Februar 2021OIBOIB 534Der Ortsbeirat unterstützt das Reduzieren der Taubenpopulation im Bahnhofsviertel durch den Kauf von 3.000 GipseiernBudget-Initiative
- 30. August 2021STST 1516Der Ortsbeirat unterstützt das Reduzieren der Taubenpopulation im Bahnhofsviertel durch den Kauf von 3.000 GipseiernStellungnahme
- 7. April 2024OFOF 1243/1Zuschuss statt Einbindung des Ordnungsamtes gemäß OIB 534/2021Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. April 2024Sie sind hierOIBOIB 313Zuschuss statt Einbindung des Ordnungsamtes gemäß OIB 534/2021Budget-Initiative
- 7. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 209 WochenSTST 197Zuschuss statt Einbindung des Ordnungsamtes gemäß OIB 534/2021Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet