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Urinal für den Friedberger Platz

Vorlagentyp: OIB
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 16.05.2019, OIB 312 entstanden aus Vorlage: OF 670/3 vom 02.05.2019

Betreff: Urinal für den Friedberger Platz Der Ortsbeirat stellt 4.700 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget für die Aufstellung eines Urinals an den Markt-Freitagen am Friedberger Platz zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung: Die Aufstellung von zwei Urinalen hat wesentlich zur Befriedung der Situation an den Freitagabenden auf dem Friedberger Platz beigetragen. Durch die Bereitstellung der 4.700 Euro für eines der Urinale dokumentiert der Ortsbeirat sein eigenes Interesse und seine eigene Verantwortung gegenüber Platzbesuchern und Anwohnern und trägt so zur Akzeptanz des Nach-Markt-Geschehens bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2019OFOF 670/3Urinal für den Friedberger PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Mai 2019Sie sind hier
    OIBOIB 312Urinal für den Friedberger Platz
    Budget-Initiative
  3. 12. August 2019STST 1514Urinal für den Friedberger PlatzStellungnahme
  4. 20. September 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1901Urinal für den Friedberger PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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