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Aufstellung einer Parkbank an der Bushaltestelle „Waldfriedhof“

Vorlagentyp: OIB
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 19.08.2011, OIB 28 entstanden aus Vorlage: OF 62/5 vom 01.08.2011

Betreff: Aufstellung einer Parkbank an der Bushaltestelle "Waldfriedhof" Der Magistrat wird aufgefordert, an der Bushaltestelle "Waldfriedhof" eine Parkbank aufstellen zu lassen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 1.000 Euro.

Begründung: Vor allem ältere Bürgerinnen und Bürger besuchen den Waldfriedhof in Oberrad mit der neu eingerichteten Ringbuslinie, weil der steile Anstieg von der Offenbacher Landstraße sehr beschwerlich ist. Während auf dem Friedhof Parkbänke zum Verweilen aufgestellt sind, fehlt an der Haltestelle "Waldfriedhof" eine Bank. Für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger ist eine Wartebank an der Bushaltestelle "Waldfriedhof" jedoch wichtig. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 03.11.2011 mit 1.131,10 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. August 2011OFOF 62/5Aufstellung einer Parkbank an der Bushaltestelle .Waldfriedhof.Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 19. August 2011Sie sind hier
    OIBOIB 28Aufstellung einer Parkbank an der Bushaltestelle „Waldfriedhof“
    Budget-Initiative
  3. 11. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1096Aufstellung einer Parkbank an der Bushaltestelle .Waldfriedhof.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 60
Angenommen
1. Das Schreiben des Hauptamtes vom 28.10.2011 ("Übernahme von Mehrkosten aus dem Ortsbeiratsbudget") wird von den Mitgliedern des Ortsbeirates 5 zur Kenntnis genommen. 2. Einer Übernahme der Mehrkosten in Höhe von 131,10 € aus dem Ortsbeiratsbudget wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2.: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 13

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