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Erneuerung des Pavillons im Freizeitpark Kalbach

Vorlagentyp: OIB
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.11.2010, OIB 259 entstanden aus Vorlage: OF 405/12 vom 12.11.2010

Betreff: Erneuerung des Pavillons im Freizeitpark Kalbach Vorgang: ST 1251/10 Der Magistrat wird gebeten, den schadhaften Pavillon im Freizeitpark Kalbach durch einen gleichwertigen Holzpavillon zu ersetzen. Der neue Pavillon ist einvernehmlich mit dem Ortsbeirat 12 zu vereinbaren. Nach Ermittlung der Baukosten ist mit dem Ortsbeirat die Mittelbereitstellung aus dem Ortsbeiratsbudget abzustimmen. Der Ortsbeirat stellt hierfür einen Betrag von 10.000 Euro zur Verfügung, sofern dieser Betrag im Jahr 2011 bereit steht.

Begründung: Der Ortsbeirat teilt die Darstellung des Grünflächenamtes, dass eine Reparatur des schadhaften Holzpavillons in Anbetracht der Kosten nicht vertretbar ist. Der Ortsbeirat hält einen Ersatzbau für notwendig und schlägt vor, die Finanzierung aus dem Ortsbeiratsbudget vorzunehmen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 11.03.2013 mit 14.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2010OFOF 405/12Erneuerung des Pavillons im Freizeitpark KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2010Sie sind hier
    OIBOIB 259Erneuerung des Pavillons im Freizeitpark Kalbach
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 1 · 06.05.2011
TO I, TOP 18
Angenommen
Der gemäß Schreiben des Hauptamtes vom 16.03.2011 erforderlichen Erhöhung des bewilligten Betrags von 10.000 Euro auf 14.000 Euro wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Grünflächenamt die Pflasterung der Wegeanbindung an die Kalbacher Hauptstraße aus eigenen Mitteln übernimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 67 0

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