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Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße

Vorlagentyp: OIB
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.11.2018, OIB 252 entstanden aus Vorlage: OF 722/2 vom 19.11.2018

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße Zur zweckgebundenen Kofinanzierung der diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung der Leipziger Straße stellt der Ortsbeirat 2 dem Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e. V. aus seinem Budget einen Zuschuss in Höhe von 600 Euro zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, den Zahlungsverkehr, wie im Vorjahr, direkt mit dem Gewerbeverein abzuwickeln.

Begründung: Die Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung betragen 1.281,96 Euro brutto, wovon der Ortsbeirat 2 in Abstimmung mit dem Gewerbeverein rund die Hälfte übernimmt. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 09.05.2019 mit 600 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2018OFOF 722/2Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
  2. 26. November 2018Sie sind hier
    OIBOIB 252Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße
    Budget-Initiative
  3. 18. März 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 595Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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