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Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5

Vorlagentyp: OIB
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 21.02.2014, OIB 218 entstanden aus Vorlage: OF 793/5 vom 21.02.2014

Betreff: Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5 Der Magistrat wird beauftragt, die zurzeit notwendigen Reparaturarbeiten auf mehreren Spielplätzen im Bezirk des Ortsbeirats 5 (Oberrad, Sachsenhausen, Niederrad) zügig vorzunehmen. Neuanschaffungen von Spielgeräten, die aus sicherheitstechnischen Gründen abgebaut werden mussten, sollen so zeitnah wie möglich wieder beschafft und installiert werden. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat unaufgefordert darüber zu berichten, welche Maßnahmen auf welchen Spielplätzen und zu welchen Zeitpunkten durchgeführt werden, um die Bespielbarkeit der Spielplätze wieder uneingeschränkt zu ermöglichen. Diese Maßnahmen sind teilweise aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Ortsbeirat beteiligt sich mit einem Betrag in Höhe von 40.000 Euro.

Begründung: Der Ortsbeirat wurde vom Grünflächenamt über verschiedene Mängel auf mehreren Spielplätzen im Bezirk des Ortsbeirats 5 informiert. Teilweise müssen größere Spielanlagen gesperrt und abgebaut werden, sodass manche Spielplätze nur noch eingeschränkt nutzbar sind. Der Ortsbeirat sieht es als sehr wichtig an, dass die betroffenen Spielplätze so zeitnah wie möglich wieder instand gesetzt werden. Die finanzielle Unterstützung durch den Ortsbeirat würde den Erneuerungsprozess beschleunigen, und Kinder und Eltern müssten nicht allzu lange auf die Sanierung der Spielplätze warten. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 30.10.2014 mit 40.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2014OFOF 793/5OIB Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP, FREIE_WÄHLER, fraktionslos
  2. 21. Februar 2014Sie sind hier
    OIBOIB 218Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5
    Budget-Initiative
  3. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 490Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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