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OIB Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNESPDFAG
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Ortsbeirats 5 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die zur Zeit notwendigen Reparaturarbeiten auf mehreren Spielplätzen im Bezirk des Ortsbeirats 5 (Oberrad, Sachsenhausen, Niederrad) zügig vorzunehmen. Neuanschaffungen von Spielgeräten, die aus sicherheitstechnischen Gründen abgebaut werden mussten, sollen so zeitnah wie möglich wiederbeschafft und installiert werden. Der Magistrat möge dem Ortsbeirat unaufgefordert darüber berichten, welche Maßnahmen auf welchen Spielplätzen, zu welchen Zeitpunkten, durchgeführt werden, um die Bespielbarkeit der Spielplätze wieder uneingeschränkt zu ermöglichen. Diese Maßnahmen sind teilweise aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Ortsbeirat beteiligt sich mit einem Betrag von 40.000 Euro. Begründung: Der Ortsbeirat wurde vom Grünflächenamt über verschiedene Mängel auf mehreren Spielplätzen im Bezirk des Ortsbeirats 5 informiert. Teilweise müssen größere Spielanlagen gesperrt und abgebaut werden, so dass manche Spielplätze nur noch eingeschränkt nutzbar sind. Der Ortsbeirat sieht es als sehr wichtig an, dass die betroffenen Spielplätze so zeitnah wie möglich wieder instand gesetzt werden. Die finanzielle Unterstützung durch den Ortsbeirat würde den Erneuerungsprozess beschleunigen und Kinder und Eltern müssten nicht allzu lange auf die Sanierung der Spielplätze warten.

Inhalt

Antrag vom 21.02.2014, OF 793/5

Betreff: OIB Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die zur Zeit notwendigen Reparaturarbeiten auf mehreren Spielplätzen im Bezirk des Ortsbeirats 5 (Oberrad, Sachsenhausen, Niederrad) zügig vorzunehmen. Neuanschaffungen von Spielgeräten, die aus sicherheitstechnischen Gründen abgebaut werden mussten, sollen so zeitnah wie möglich wiederbeschafft und installiert werden. Der Magistrat möge dem Ortsbeirat unaufgefordert darüber berichten, welche Maßnahmen auf welchen Spielplätzen, zu welchen Zeitpunkten, durchgeführt werden, um die Bespielbarkeit der Spielplätze wieder uneingeschränkt zu ermöglichen. Diese Maßnahmen sind teilweise aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Ortsbeirat beteiligt sich mit einem Betrag von 40.000 Euro.

Begründung: Der Ortsbeirat wurde vom Grünflächenamt über verschiedene Mängel auf mehreren Spielplätzen im Bezirk des Ortsbeirats 5 informiert. Teilweise müssen größere Spielanlagen gesperrt und abgebaut werden, so dass manche Spielplätze nur noch eingeschränkt nutzbar sind. Der Ortsbeirat sieht es als sehr wichtig an, dass die betroffenen Spielplätze so zeitnah wie möglich wieder instand gesetzt werden. Die finanzielle Unterstützung durch den Ortsbeirat würde den Erneuerungsprozess beschleunigen und Kinder und Eltern müssten nicht allzu lange auf die Sanierung der Spielplätze warten.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2014Sie sind hier
    OFOF 793/5OIB Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP, FREIE_WÄHLER, fraktionslos
  2. 21. Februar 2014OIBOIB 218Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5Budget-Initiative
  3. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 490Spielplätze im Bezirk des Ortsbeirats 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 28 · 21.02.2014
TO I, TOP 46
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 218 2014 Die Vorlage OF 793/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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