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Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag

Vorlagentyp: OIB
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 16.04.2018, OIB 204 entstanden aus Vorlage: OF 538/2 vom 16.04.2018

Betreff: Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag Zur Unterstützung der Veranstaltung zum 25. Jahrestag des Solinger Brandanschlag s, Hülya-Tag, stellt der Ortsbeirat 2 dem Türkischen Volkshaus einmalig zweckgebundene Mittel in Höhe von bis zu maximal 1.000 Euro zur Verfügung. Hiermit soll ein Beitrag zur Finanzierung des Straßenfests mit Redebeiträgen, Musik, Diskussionsveranstaltungen und Ständen am Hülya-Platz geleistet werden. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung: Am 29. Mai jährt sich zum 25. Mal der Brandanschlag von Solingen. Wie jedes Jahr wird es auch dieses Mal eine Kundgebung auf dem Hülya-Platz geben, die auf Samstag, den 26. Mai 2018, terminiert ist. Zum Jubiläum soll zusätzlich über den Tag ein Straßenfest mit Redebeiträgen, Musik, Diskussionsveranstaltungen und Ständen stattfinden, um damit ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft zu setzen. Gerne beteiligt sich der Ortsbeirat 2 an der Finanzierung dieser Veranstaltung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2018OFOF 538/2Unterstützung des 25. HülyatagsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., Piraten
  2. 16. April 2018Sie sind hier
    OIBOIB 204Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag
    Budget-Initiative
  3. 19. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 2010Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-TagStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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