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Aufstellung von zwei Pollern auf dem Fußweg Leipziger Straße, Höhe Hausnummer 36, um verbotswidriges Parken zu verhindern

Vorlagentyp: OIB
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 08.08.2011, OIB 15 entstanden aus Vorlage: OF 32/2 vom 19.07.2011

Betreff: Aufstellung von zwei Pollern auf dem Fußweg Leipziger Straße, Höhe Hausnummer 36, um verbotswidriges Parken zu verhindern Der Magistrat wird beauftragt, den Kauf und die Montage von zwei Pollern zu veranlassen. Die Maßnahme ist aus dem Budget des Ortsbeirates zu finanzieren, bis zu einem Höchstbetrag von 200 Euro.

Begründung: Beide Poller wurden bei der Asphaltierung dieses Teilstücks der Leipziger Straße entfernt und nicht mehr aufgestellt. Seitdem wird auf dem ohnehin schon schmalen Fußweg ständig (wenn auch nur kurz von jedem Einzelnen) geparkt, sodass Passanten nur schwer vorbeikommen. Besonders heikel wird die Situation für ältere Bürgerinnen und Bürgern mit Gehbehinderung oder Rollator sowie für Personen mit Kinderwagen. Vor und nach dem Haus Nummer 36 befinden sich zudem Einfahrten zu Parkgelegenheiten der Anwohner in den Hinterhöfen, die auch regelmäßig durch dort geparkte Fahrzeuge behindert werden. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 09.11.2011 mit 200 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juli 2011OFOF 32/2Aufstellung von zwei Pollern auf dem Fußweg Leipziger Straße, Höhe Hausnummer 36, um verbotswidriges Parken zu verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. August 2011Sie sind hier
    OIBOIB 15Aufstellung von zwei Pollern auf dem Fußweg Leipziger Straße, Höhe Hausnummer 36, um verbotswidriges Parken zu verhindern
    Budget-Initiative
  3. 15. September 2011Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1038Aufstellung von zwei Pollern auf dem Fußweg Leipziger Straße, Höhe Hausnummer.36, um verbotswidriges Parken zu verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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