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Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße

Vorlagentyp: OIB
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 04.12.2017, OIB 153 entstanden aus Vorlage: OF 463/2 vom 27.11.2017

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße Zur zweckgebundenen Kofinanzierung der diesjährigen neu gestalteten Weihnachtsbeleuchtung der Leipziger Straße stellt der Ortsbeirat 2 dem Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e. V. aus seinem Budget einen Zuschuss in Höhe von 2.400 Euro zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, den Zahlungsverkehr, wie im Vorjahr, direkt mit dem Gewerbeverein abzuwickeln.

Begründung: Die Kosten für die neue Weihnachtsbeleuchtung setzen sich wie folgt zusammen: - Einmalige Investition "Weihnachtsbeleuchtung MK Illumination" = 8.421,20 Euro. - Befestigungszubehör = 663,10 Euro. - Einmalige Investition "Anbringung der Steckdosen und Sicherungskästen an den einzelnen Straßenlaternen" = 5.650,69 Euro. - Anbringen und Abhängen der Weihnachtsbeleuchtung = 1.259,50 Euro. - Gesamtsumme: 15.994,49 Euro. Das Wirtschaftsdezernat der Stadt Frankfurt fördert diese Investition mit einem einmaligen und zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 11.196,14 Euro. Die vom Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e.V. zu tragenden Kosten betragen somit 4.798,35 Euro, wovon der Ortsbeirat 2 rund die Hälfte übernimmt. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 20.02.2018 mit 2.400 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2017OFOF 463/2Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, Piraten
  2. 4. Dezember 2017Sie sind hier
    OIBOIB 153Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße
    Budget-Initiative
  3. 15. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 45Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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