Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße
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Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur zweckgebundenen Co-Finanzierung der diesjährigen neu gestalteten Weihnachtsbeleuchtung der Leipziger Straße stellt der OBR 2 dem Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e.V. aus seinem Budget einen Zuschuss i.H.v. EUR 2.400,- zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs wie im Vorjahr direkt mit dem Gewerbeverein abzuwickeln. Begründung: Die Kosten für die neue Weihnachtsbeleuchtung setzen sich wie folgt zusammen: - Einmalige Investition "Weihnachtsbeleuchtung MK Illumination" = 8.421,20 EUR. - Befestigungszubehör = 663,10 EUR. - Einmalige Investition "Anbringung der Steckdosen und Sicherungskästen an den einzelnen Straßenlaternen" = 5.650,69 EUR. - Anbringen und Abhängen der Weihnachtsbeleuchtung = 1.259,50 EUR. - Gesamtsumme: 15.994,49 EUR. Das Wirtschaftsdezernat der Stadt Frankfurt fördert diese Investition mit einem einmaligen und zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 11.196,14 EUR. Die vom Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e.V. zu tragenden Kosten betragen somit 4.798,35 Euro, wovon der OBR 2 rund die Hälfte übernimmt.
Inhalt
Antrag vom 27.11.2017, OF 463/2
Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur zweckgebundenen Co-Finanzierung der diesjährigen neu gestalteten Weihnachtsbeleuchtung der Leipziger Straße stellt der OBR 2 dem Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e.V. aus seinem Budget einen Zuschuss i.H.v. EUR 2.400,- zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs wie im Vorjahr direkt mit dem Gewerbeverein abzuwickeln.
Begründung: Die Kosten für die neue Weihnachtsbeleuchtung setzen sich wie folgt zusammen: - Einmalige Investition "Weihnachtsbeleuchtung MK Illumination" = 8.421,20 EUR. - Befestigungszubehör = 663,10 EUR. - Einmalige Investition "Anbringung der Steckdosen und Sicherungskästen an den einzelnen Straßenlaternen" = 5.650,69 EUR. - Anbringen und Abhängen der Weihnachtsbeleuchtung = 1.259,50 EUR. - Gesamtsumme: 15.994,49 EUR. Das Wirtschaftsdezernat der Stadt Frankfurt fördert diese Investition mit einem einmaligen und zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 11.196,14 EUR. Die vom Gewerbeverein Bockenheim Aktiv e.V. zu tragenden Kosten betragen somit 4.798,35 Euro, wovon der OBR 2 rund die Hälfte übernimmt.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 2017Sie sind hierOFOF 463/2Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, Piraten
- 4. Dezember 2017OIBOIB 153Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeBudget-Initiative
- 15. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 45Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 1 CDU (= Ablehnung)