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Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße

Vorlagentyp: OIB
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.01.2013, OIB 141 entstanden aus Vorlage: OF 458/5 vom 12.11.2012

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße Der Magistrat wird aufgefordert, in Absprache mit der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße die Installation einer Weihnachtsbeleuchtung für die Schweizer Straße und den Erwerb der erforderlichen Leuchten zu unterstützen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 20.000 Euro.

Begründung: Die Schweizer Straße ist eine beliebte und weit über den Ortsbezirk hinaus bekannte Wohn- und Einkaufstraße, die, zur Freude der Bevölkerung, in der Adventszeit mit einer stimmungsvollen Beleuchtung geschmückt wird. Die Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße möchte die Beleuchtung erneuern und verbessern. Die ursprüngliche Idee, Bodenhülsen und Trägermasten zu installieren, hat sich auf Grund der vorhandenen Leitungen im Boden als nicht durchführbar erwiesen. Daher sollen die bestehenden Lichtmasten genutzt werden. Hierzu sind Leuchten mit modernen LED-Lampen zu beschaffen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 19.12.2013 mit 20.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2012OFOF 458/5Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
  2. 18. Januar 2013Sie sind hier
    OIBOIB 141Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße
    Budget-Initiative
  3. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 292Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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