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Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEFREIE_WÄHLER
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Schweizer Straße Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, in Absprache mit der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße die Installation einer Weihnachtsbeleuchtung zu unterstützen und den Erwerb der erforderlichen Leuchten zu bezuschussen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 20.000.- Euro Begründung: Die Schweizer Straße ist eine beliebte und weit über den Ortsbezirk hinaus bekannte Wohn- und Einkaufstraße, die zur Freude der Bevölkerung in der Adventszeit mit einer stimmungsvollen Beleuchtung geschmückt wird. Die Aktionsgemeinschaft möchte die Beleuchtung erneuern und verbessern. Die ursprüngliche Idee, Bodenhülsen und Trägermasten zu installieren hat sich auf Grund der vorhandenen Leitungen im Boden als nicht durchführbar erwiesen. Daher sollen die bestehenden Lichtmasten genutzt werden. Hierzu sind Leuchten mit modernen LED-Lampen zu beschaffen.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2012, OF 458/5

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, in Absprache mit der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße die Installation einer Weihnachtsbeleuchtung zu unterstützen und den Erwerb der erforderlichen Leuchten zu bezuschussen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 20.000.- Euro

Begründung: Die Schweizer Straße ist eine beliebte und weit über den Ortsbezirk hinaus bekannte Wohn- und Einkaufstraße, die zur Freude der Bevölkerung in der Adventszeit mit einer stimmungsvollen Beleuchtung geschmückt wird. Die Aktionsgemeinschaft möchte die Beleuchtung erneuern und verbessern. Die ursprüngliche Idee, Bodenhülsen und Trägermasten zu installieren hat sich auf Grund der vorhandenen Leitungen im Boden als nicht durchführbar erwiesen. Daher sollen die bestehenden Lichtmasten genutzt werden. Hierzu sind Leuchten mit modernen LED-Lampen zu beschaffen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2012Sie sind hier
    OFOF 458/5Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
  2. 18. Januar 2013OIBOIB 141Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer StraßeBudget-Initiative
  3. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 292Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 16 · 30.11.2012
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OF 458/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 17 · 18.01.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 141 2013 Die Vorlage OF 458/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

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