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Hinweisschilder Parkraumangebot in Bockenheim

Vorlagentyp: OIB
263 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren

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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 23.10.2017, OIB 139 entstanden aus Vorlage: OF 412/2 vom 05.10.2017

Betreff: Hinweisschilder Parkraumangebot in Bockenheim Vorgang: OM 1369/17 OBR 2; ST 1016/17 Der Ortsbeirat 2 stellt aus seinem Budget für die Installation von Hinweisschildern zu "Parkraummöglichkeiten in Bockenheim" an den mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung abgestimmten Standorten einen Betrag in Höhe von bis zu maximal 1.500 Euro zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung: Das Amt für Straßenbau und Erschließung kann die Umsetzung aus der Anregung OM 1369 leider nicht aus eigenen Mitteln bestreiten. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 04.03.2020 mit 1.080,25 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2016STST 156Rosengärtchen am Bethanien KrankenhausStellungnahme
  2. 13. Januar 2017STST 156Wirtschaftsförderung Leipziger StraßeStellungnahme
  3. 24. Februar 2017OFOF 226/2Ergänzende Information über Parkraumangebot im Umfeld der Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  4. 13. März 2017OMOM 1369Ergänzende Information über Parkraumangebot im Umfeld der Leipziger StraßeDirektanregung
  5. 6. Juni 2017STST 1016Ergänzende Information über Parkraumangebot im Umfeld der Leipziger StraßeStellungnahme
  6. 5. Oktober 2017OFOF 412/2Hinweisschilder Parkraumangebot in BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  7. 23. Oktober 2017Sie sind hier
    OIBOIB 139Hinweisschilder Parkraumangebot in Bockenheim
    Budget-Initiative
  8. 8. Juni 2018STST 1072Hinweisschilder Parkraumangebot in BockenheimStellungnahme
  9. 9. Oktober 2020OFOF 1218/2„Wirtschaftstag“ und andere GeheimnisseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 26. Oktober 2020VV 1797„Wirtschaftstag“ und andere GeheimnisseAnfrage
  11. 8. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 263 WochenSTST 309„Wirtschaftstag“ und andere GeheimnisseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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