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Abbiegespur Bleichstraße in Petersstraße testweise sperren

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

testweise sperren Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Bleichstraße die Abbiegespur in die Petersstraße für den Zeitraum von einem halben Jahr zu sperren. Die links abbiegenden Autos müssen dann die Geradeausspur benutzen. Dies sollte auch auf der Straße so aufgemalt werden. Nach diesem Testzeitraum soll evaluiert werden, ob die Maßnahme für mehr Sicherheit im Kreuzungsbereich für Fußgänger sorgt. Ist dies der Fall soll die Spur dauerhaft gesperrt werden. Andernfalls sind andere Maßnahmen zu ergreifen, die die Sicherheit erhöhen. Begründung: Die Linksabbiegerspur ist eine Gefahr für die Fußgänger, die die Petersstraße bei grün queren wollen, denn diese, werden oft übersehen.

Inhalt

Antrag vom 18.06.2019, OF 992/1

Betreff: Abbiegespur Bleichstraße in Petersstraße testweise sperren Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Bleichstraße die Abbiegespur in die Petersstraße für den Zeitraum von einem halben Jahr zu sperren. Die links abbiegenden Autos müssen dann die Geradeausspur benutzen. Dies sollte auch auf der Straße so aufgemalt werden. Nach diesem Testzeitraum soll evaluiert werden, ob die Maßnahme für mehr Sicherheit im Kreuzungsbereich für Fußgänger sorgt. Ist dies der Fall soll die Spur dauerhaft gesperrt werden. Andernfalls sind andere Maßnahmen zu ergreifen, die die Sicherheit erhöhen.

Begründung: Die Linksabbiegerspur ist eine Gefahr für die Fußgänger, die die Petersstraße bei grün queren wollen, denn diese, werden oft übersehen.Hauptvorlage: Antrag vom 31.05.2019, OF 976/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 2019OMOM 4826Abbiegespur Bleichstraße in die Petersstraße testweise sperrenDirektanregung
  2. 18. Juni 2019Sie sind hier
    OFOF 992/1Abbiegespur Bleichstraße in Petersstraße testweise sperren
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 7. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1942Abbiegespur Bleichstraße in die Petersstraße testweise sperrenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4826 2019 1. Die Vorlage OF 976/1 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 992/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUFDPBFF
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUDie Partei1 U.b
Ablehnung:
LinkeFDPBFFÖkoLinX-ARL1 U.b
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. (= Annahme) zu 2. SPD, CDU, Die PARTEI und 1 U.B. gegen LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und 1 U.B. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

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