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Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben

Vorlagentyp: OFCDU
125 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben Vorgang: OM 1376/17 OBR 6; ST 1049/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, wie in der ST 1049 aus 2017 mitgeteilt, die OM 1376 aus 2017 umzusetzen bzw. mitzuteilen, welche Gründe für die Verzögerung bestehen. Die OM 1376 lautet: "der Magistrat wird gebeten, die zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) in der Oeserstraße, die sich vor der Niddaschule und vor dem ev. Kindergarten befinden, an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen als bedarfsgesteuerte LZA zu betreiben." Begründung: Die damalige Begründung besteht unverändert: "In der Oeserstraße ist auch an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Um zum Kerbeplatz, zur Nidda, zu Spielplätzen etc. zu kommen, überqueren viele Familien mit Kindern die Oeserstraße. Es ist sicherer, wenn an allen Tagen die Querung an einer LZA vorgenommen werden kann. Sinnvollerweise wird die LZA an diesen Tagen als bedarfsgesteuert betrieben." Die Zusage der OM zu entsprechen datiert auf den 9. Juni 2017. Es gibt keine offenkundigen Gründe, warum die Änderung der Programmierung der beiden LZA mehr als 22 Monate dauert.

Inhalt

Antrag vom 21.04.2019, OF 986/6

Betreff: Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben Vorgang: OM 1376/17 OBR 6; ST 1049/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, wie in der ST 1049 aus 2017 mitgeteilt, die OM 1376 aus 2017 umzusetzen bzw. mitzuteilen, welche Gründe für die Verzögerung bestehen. Die OM 1376 lautet: "der Magistrat wird gebeten, die zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) in der Oeserstraße, die sich vor der Niddaschule und vor dem ev. Kindergarten befinden, an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen als bedarfsgesteuerte LZA zu betreiben."

Begründung: Die damalige Begründung besteht unverändert: "In der Oeserstraße ist auch an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Um zum Kerbeplatz, zur Nidda, zu Spielplätzen etc. zu kommen, überqueren viele Familien mit Kindern die Oeserstraße. Es ist sicherer, wenn an allen Tagen die Querung an einer LZA vorgenommen werden kann. Sinnvollerweise wird die LZA an diesen Tagen als bedarfsgesteuert betrieben." Die Zusage der OM zu entsprechen datiert auf den 9. Juni 2017. Es gibt keine offenkundigen Gründe, warum die Änderung der Programmierung der beiden LZA mehr als 22 Monate dauert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2017OFOF 340/6Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreibenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. März 2017OMOM 1376Nied: Lichtzeichenanlagen in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreibenDirektanregung
  3. 9. Juni 2017STST 1049Nied: Lichtzeichenanlagen in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreibenStellungnahme
  4. 21. April 2019Sie sind hier
    OFOF 986/6Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Mai 2019OMOM 4527Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreibenDirektanregung
  6. 22. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 125 WochenSTST 1314Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreibenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4527 2019 Die Vorlage OF 986/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_986-6_2019Nied: Lichtzeichenanlage in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben

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