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Corona-Soforthilfen im Jahr 2020 für Vereine im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass der Magistrat prüft, wie in Not geratenen Vereinen und Institutionen im Jahr 2020 schnell geholfen werden kann. Dies ist notwendig, da viele Vereine durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie allen in Not geratene Vereinen und Institutionen im Ortsbezirk 10 in 2020 schnell geholfen werden kann.

Begründung

Zur Unterstützung gemeinnütziger Vereine hat das Land Hessen mehrere Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind aber viele Vereine und Institutionen in ihrer Existenz bedroht; auch solche, die nicht gemeinnützig sind, aber gemeinnützige Inhalte und Ideen verfolgen respektive in ihren Satzungen verankert haben. Vereine bzw. ehrenamtliches Engagement sind wesentliche Grundpfeiler unserer gemeinschaftlichen und solidarischen Gesellschaft. Der Ortsbeirat 10 strebt die Unterstützung von in Not geratenen Vereinen an. Denkbar wäre so zum Beispiel die Verwendungsmöglichkeiten des Budgets der Ortsbeiräte - ausschließlich für das Jahr 2020 - dahingehend zu erweitern, so dass z.B. auch der Ortsbeirat 10 in 2020 aus seinem Budget eine entsprechende Soforthilfe für Vereine, Institutionen, etc. mit oder ohne gemeinnützigen Inhalten in Form einer frei verfügbaren Zuwendung zur Verfügung stellen kann. Entgegen der üblichen Grundsätze soll der Zuschussempfänger nicht gemeinnützig im steuerlichen Sinne und die Zuwendung auch nicht an ein Projekt gebunden werden. So sollen auch Vereine, Institutionen, etc. unterstützt werden, die keine Möglichkeit haben, eine Zuwendung zu erhalten, aber sinnvolle Aufgaben in den Stadtteilen übernehmen. Einzige Voraussetzung soll sein, dass die Zuschussempfänger durch Corona in Existenznot geraten sind respektive ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 977/10Corona-Soforthilfen im Jahr 2020 für Vereine im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Mai 2020OAOA 559Corona-Soforthilfen für Vereine im Ortsbezirk 10Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung OA 559 2020 Die Vorlage OF 977/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Jahresangaben im Antrag gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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