Corona-Soforthilfen im Jahr 2020 für Vereine im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass der Magistrat prüft, wie in Not geratenen Vereinen und Institutionen im Jahr 2020 schnell geholfen werden kann. Dies ist notwendig, da viele Vereine durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie allen in Not geratene Vereinen und Institutionen im Ortsbezirk 10 in 2020 schnell geholfen werden kann.
Begründung
Zur Unterstützung gemeinnütziger Vereine hat das Land Hessen mehrere Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind aber viele Vereine und Institutionen in ihrer Existenz bedroht; auch solche, die nicht gemeinnützig sind, aber gemeinnützige Inhalte und Ideen verfolgen respektive in ihren Satzungen verankert haben. Vereine bzw. ehrenamtliches Engagement sind wesentliche Grundpfeiler unserer gemeinschaftlichen und solidarischen Gesellschaft. Der Ortsbeirat 10 strebt die Unterstützung von in Not geratenen Vereinen an. Denkbar wäre so zum Beispiel die Verwendungsmöglichkeiten des Budgets der Ortsbeiräte - ausschließlich für das Jahr 2020 - dahingehend zu erweitern, so dass z.B. auch der Ortsbeirat 10 in 2020 aus seinem Budget eine entsprechende Soforthilfe für Vereine, Institutionen, etc. mit oder ohne gemeinnützigen Inhalten in Form einer frei verfügbaren Zuwendung zur Verfügung stellen kann. Entgegen der üblichen Grundsätze soll der Zuschussempfänger nicht gemeinnützig im steuerlichen Sinne und die Zuwendung auch nicht an ein Projekt gebunden werden. So sollen auch Vereine, Institutionen, etc. unterstützt werden, die keine Möglichkeit haben, eine Zuwendung zu erhalten, aber sinnvolle Aufgaben in den Stadtteilen übernehmen. Einzige Voraussetzung soll sein, dass die Zuschussempfänger durch Corona in Existenznot geraten sind respektive ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Mai 2020Sie sind hierOFOF 977/10Corona-Soforthilfen im Jahr 2020 für Vereine im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2020OAOA 559Corona-Soforthilfen für Vereine im Ortsbezirk 10Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme