Die Vorlage M 189 zwackt Geld aus der Entwicklung des Rebstocks ab
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Entwicklung des Rebstocks ab Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten: Dem OBR 2 zu berichten, um welche Projekte es sich bei der Projektdefinition 5.005491 "Entwicklung Rebstockgelände" handelt, die zugunsten der Einhau-sung der A 661 nicht für die Entwicklung des Rebstockgeländes verwendet werden sollen, wie in der M 189 erläutert. Begründung: In der M 189 ist unter Punkt 4 folgendes zu lesen: b.) die Deckung der darüber hinaus erforderlichen Mittel in Höhe von 2.257 T€ aus der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.005491 "Entwicklung Rebstockgelände" erfolgt, Bei der Produktgruppe 13 handelt es sich um Mitte! der Stadtplanung, die Frage ist, welche Projekte sollten mit den 2.257.000 Euro getätigt werden, dies sollte der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht werden.
Inhalt
Antrag vom 26.11.2019, OF 973/2
Betreff: Die Vorlage M 189 zwackt Geld aus der Entwicklung des Rebstocks ab Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten: Dem OBR 2 zu berichten, um welche Projekte es sich bei der Projektdefinition 5.005491 "Entwicklung Rebstockgelände" handelt, die zugunsten der Einhau-sung der A 661 nicht für die Entwicklung des Rebstockgeländes verwendet werden sollen, wie in der M 189 erläutert.
Begründung: In der M 189 ist unter Punkt 4 folgendes zu lesen: b.) die Deckung der darüber hinaus erforderlichen Mittel in Höhe von 2.257 T€ aus der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.005491 "Entwicklung Rebstockgelände" erfolgt, Bei der Produktgruppe 13 handelt es sich um Mitte! der Stadtplanung, die Frage ist, welche Projekte sollten mit den 2.257.000 Euro getätigt werden, dies sollte der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2019, M 189 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2019MM 189Planungskosten für Einhausung der A 661Magistratsvortrag
- 26. November 2019Sie sind hierOFOF 973/2Die Vorlage M 189 zwackt Geld aus der Entwicklung des Rebstocks abOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 2019VV 1510Die Vorlage M 189 zwackt Geld aus der Entwicklung des Rebstocks abAnfrage
- 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 690Die Vorlage M 189 zwackt Geld aus der Entwicklung des Rebstocks abStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme