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Fahrradparkplätze in der Sömmerringstraße

Vorlagentyp: OFCDU
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 - Nordend hat den Antrag beschlossen, Fahrradparkplätze in der Sömmerringstraße vor Hausnr. 27 einzurichten. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen zurückgestellt und letztlich abgelehnt, nachdem Anwohner widersprochen hatten.

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Bornwiesenweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat 3 - Nordend hat vor der Sommerpause den Antrag beschlossen, dass in der Sommerringstraße vor Hausnr. 27 Fahrradparkplätze eingerichtet werden sollen. Im ursprünglichen Antragstext war ausgeführt, dass die Anwohnerschaft des Hauses keine Autos hätten und ausschließlich Fahrräder nutzen würden. Nachdem die beschlossenen Maßnahmen öffentlich wurde meldeten sich Anwohner aus dem Haus und aus der Nachbarschaft und widersprachen dieser Aussage. In einem Ortstermin der Ortsvorsteherin mit den Anwohnern wurde ein Kompromissvorschlag erarbeitet und mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt und mehrheitlich befürwortet. Das Verkehrsdezernat folgte diesem Alternativvorschlag allerdings nicht und forderte einen neuen Ortsbeiratsbeschluss. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 - Nordend beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die vor dem Anwesen Sömmerringstraße 27 installierten Fahrradständer um die Ecke in den Bornwiesenweg in Ergänzung der dort bereits bestehenden Fahrradständer zu verlegen.

Begründung

Sömmerringstraße Der Ortsbeirat 3 - Nordend hat vor der Sommerpause den Antrag beschlossen, dass in der Sommerringstraße vor Hausnr. 27 Fahrradparkplätze eingerichtet werden sollen. Im ursprünglichen Antragstext war ausgeführt, dass die Anwohnerschaft des Hauses keine Autos hätten und ausschließlich Fahrräder nutzen würden. Nachdem die beschlossenen Maßnahmen öffentlich wurde meldeten sich Anwohner aus dem Haus und aus der Nachbarschaft und widersprachen dieser Aussage. In einem Ortstermin der Ortsvorsteherin mit den Anwohnern wurde ein Kompromissvorschlag erarbeitet und mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt und mehrheitlich befürwortet. Das Verkehrsdezernat folgte diesem Alternativvorschlag allerdings nicht und forderte einen neuen Ortsbeiratsbeschluss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. September 2020 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2021 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 970/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 30.11.2020
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 970/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 970/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OF 970/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung BFF

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Ortsbeiratssitzung