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Beleuchtung am Bürgerhaus Bornheim

Vorlagentyp: OFFDP
121 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 4 beantragt, die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH aufzufordern, die Beleuchtung rund um das Bürgerhaus Bornheim ab Eintritt der Dunkelheit sicherzustellen. Dies ist notwendig, da die vorhandenen Laternen seit Wochen abgeschaltet sind, was die Gefahr von Unfällen und Überfällen birgt.

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Antrag

Der Ortsbeirat 4 möge beschließen, dass die zuständige Stelle in der Stadt Frankfurt, die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH auffordert die Beleuchtung rund um das Bürgerhaus Bornheim ab Eintritt der Dunkelheit sicher zu stellen.

Begründung

Auf die öffentlichen Fußwege entlang des Bürgerhauses und auf der Rückseite zur Bornheimer Landwehr hin sind seit Wochen die dort vorhandenen Laternen abgeschaltet. Es ist keine Beleuchtung vorhanden. Dies bürgt die Gefahr von Unfällen und Überfällen. Trotz telefonischer Hinweise bereits im September 2021 auf dem Missstand ist bisher nichts passiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2021Sie sind hier
    OFOF 97/4Beleuchtung am Bürgerhaus Bornheim
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. November 2021OMOM 1072Beleuchtung am Bürgerhaus BornheimDirektanregung
  3. 4. März 2024Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 478Beleuchtung am Bürgerhaus BornheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 6 · 22.11.2021
TO II, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1072 2021 Die Vorlage OF 97/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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