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Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs

Vorlagentyp: OFCDU
5 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistrat wird aufgefordert, das Straßenstück der Ginnheimer Mühlgasse zwischen Schäfers Gärten und Am Ginnheimer Hang als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen, wenn die Zahl der Parkplätze in diesem Bereich dadurch nicht verringert wird.

Inhalt

Antrag vom 17.06.2009, OF 969/9

Betreff:

Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs

Der Magistrat wird aufgefordert,

das Straßenstück der Ginnheimer Mühlgasse zwischen Schäfers Gärten und Am Ginnheimer Hang als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen,

wenn die Zahl der Parkplätze in diesem Bereich dadurch nicht verringert wird.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 969/9Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Juli 2009OMOM 3441Ausweisung eines verkehrsberuhigten BereichsDirektanregung
  3. 23. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 5 WochenSTST 1092Ausweisung eines verkehrsberuhigten BereichsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3441 2009 Die Vorlage OF 969/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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