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Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbinden

Vorlagentyp: OFGRÜNE
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Basaltstraße unterbinden Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das in der Regel permanente verbotswidrige Parken in der Basaltstraße, linksseitig im Bereich von der Einmündung von der Sophienstraße bis zur "Gewegsnase" etwa vor Haus Basaltstraße 58 durch geeigneten Maßnahmen zu unterbinden. Auf der benannten "Gehwegnase" sollen Fahrradanlehnbügel installiert werden Begründung: Durch verbotswidriges Parken wird die Basaltstraße im genannten Bereich so sehr zugestellt, dass ein Durchkommen des Rettungsdienstes nur sehr schwer und der Feuerwehr komplett unmöglich ist.

Inhalt

Antrag vom 26.09.2016, OF 96/2

Betreff: Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbinden Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das in der Regel permanente verbotswidrige Parken in der Basaltstraße, linksseitig im Bereich von der Einmündung von der Sophienstraße bis zur "Gewegsnase" etwa vor Haus Basaltstraße 58 durch geeigneten Maßnahmen zu unterbinden. Auf der benannten "Gehwegnase" sollen Fahrradanlehnbügel installiert werden

Begründung: Durch verbotswidriges Parken wird die Basaltstraße im genannten Bereich so sehr zugestellt, dass ein Durchkommen des Rettungsdienstes nur sehr schwer und der Feuerwehr komplett unmöglich ist.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2016Sie sind hier
    OFOF 96/2Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. Oktober 2016OMOM 729Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbindenDirektanregung
  3. 13. Januar 2017STST 110Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbindenStellungnahme
  4. 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 618Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 5 · 10.10.2016
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 729 2016 Die Vorlage OF 96/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Fußgängerquerung möglich sein muss.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUSPDGrüneFDPLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 2 CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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