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Frankfurt
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Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbinden

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

26.09.2016

Antrag Ortsbeirat

Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbinden

Details im PARLIS OF_96-2_2016
10.10.2016

Anregung Ortsbeirat

Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbinden

Details im PARLIS OM_729_2016
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.09.2016, OF 96/2

Betreff: Verbotswidriges Parken in der Basaltstraße unterbinden
Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das in der Regel permanente verbotswidrige Parken in der Basaltstraße, linksseitig im Bereich von der Einmündung von der Sophienstraße bis zur "Gewegsnase" etwa vor Haus Basaltstraße 58 durch geeigneten Maßnahmen zu unterbinden. Auf der benannten "Gehwegnase" sollen Fahrradanlehnbügel installiert werden

Begründung:

Durch verbotswidriges Parken wird die Basaltstraße im genannten Bereich so sehr zugestellt, dass ein Durchkommen des Rettungsdienstes nur sehr schwer und der Feuerwehr komplett unmöglich ist.
Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

5. Sitzung des OBR 2 am 10.10.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 729 2016 Die Vorlage OF 96/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Fußgängerquerung möglich sein muss. Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 2 CDU (= Ablehnung)