Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Platz vor der katholischen Kirche
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Neues zu Bruchfeldplatz per E-MailBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Platz vor der katholischen Kirche Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche in Niederrad erforderlichen Mittel (100.000 Euro) werden im Haushalt eingestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. Begründung: Die Planung für diesen seit Jahren nur beschränkt nutzbaren Platz läuft inzwischen seit über sechs Jahren, ohne dass ein Fortschritt erkennbar wäre. Inzwischen hat die Kirchengemeinde auf dem Areal ein Aitenzentrum, einen Kindergarten und ein großes Gemeindezentrum gebaut. Es wäre daher angebracht, wenn der vergleichsweise kleine städtische Part nun auch Fortschritte machen würde. Laut der Stellungnahme ST 949 aus dem Jahr 2013 (auf Grund des Etatantrags EA 11/2013) ist die Maßnahme wegen der Verquickung mit der Planung zum auf der anderen Straßenseite gelegenen Bruchfeldplatz wieder in die Vorplanungsphase zurückgefallen und Beschlüsse seien "vorerst nicht absehbar". Daher ist es sinnvoll, die vergleichsweise kleine Maßnahme separat durchzuführen und nicht länger auf die große Lösung zu warten.
Inhalt
Antrag vom 08.10.2014, OF 959/5
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Platz vor der katholischen Kirche Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche in Niederrad erforderlichen Mittel (100.000 Euro) werden im Haushalt eingestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen.
Begründung: Die Planung für diesen seit Jahren nur beschränkt nutzbaren Platz läuft inzwischen seit über sechs Jahren, ohne dass ein Fortschritt erkennbar wäre. Inzwischen hat die Kirchengemeinde auf dem Areal ein Aitenzentrum, einen Kindergarten und ein großes Gemeindezentrum gebaut. Es wäre daher angebracht, wenn der vergleichsweise kleine städtische Part nun auch Fortschritte machen würde. Laut der Stellungnahme ST 949 aus dem Jahr 2013 (auf Grund des Etatantrags EA 11/2013) ist die Maßnahme wegen der Verquickung mit der Planung zum auf der anderen Straßenseite gelegenen Bruchfeldplatz wieder in die Vorplanungsphase zurückgefallen und Beschlüsse seien "vorerst nicht absehbar". Daher ist es sinnvoll, die vergleichsweise kleine Maßnahme separat durchzuführen und nicht länger auf die große Lösung zu warten.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Juni 2013STST 949Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatStellungnahme
- 8. Oktober 2014Sie sind hierOFOF 959/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Platz vor der katholischen KircheOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 10. Oktober 2014EAEA 39Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Platz vor der katholischen KircheEtatanregung
- 7. April 2015Antwort des Magistrats · nach 93 WochenSTST 558Sanierung Platz vor der katholischen KircheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme