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Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

03.11.2017

Auskunftsersuchen

Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad

Details im PARLIS V_630_2017
19.02.2018

Stellungnahme des Magistrats

Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad

Details im PARLIS ST_385_2018
06.09.2018

Antrag Ortsbeirat

Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad

Details im PARLIS OF_956-5_2018
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 06.09.2018, OF 956/5 Betreff: Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad Vorgang: V 630/17 OBR 5; ST 385/18 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die in ST 385 vom 19.02.2018 genehmigte Entfernung der Blumenkübel für mehr Parkraum in der Apostel- Ecke Adolfstraße umzusetzen. Die Paten, die sich um eine Bepflanzung der Blumenkübel kümmern wollten, tun dies nicht. Aus diesem Grund ist die Schaffung von zusätzlichem Parkraum vorzuziehen.

Begründung:

Aktuell befinden sich in der Apostel- Ecke Adolfstraße in Niederrad drei Blumenkübel. Der Antrag OF 620/5 vom 20.10.2017 wurde im Ortsbeirat 5 einstimmig beschlossen. Die ST 385 vom 19.02.2018 genehmigte die zeitnahe Umsetzung. Die Situation hatte sich dadurch verändert, dass Paten gefunden wurde, die sich um die Bepflanzung der Blumenkübel kümmern wollten. Dies wurde nicht umgesetzt. Aus diesem Grund ist die Schaffung von zusätzlichem Parkraum vorzuziehen. Foto: privat, 23.08.2018dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 03.11.2017, V 630 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 385 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

25. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 956/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)