Sperrung der Fußgängerbrücke Welscher Weg aufheben
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert die Aufhebung der Sperrung der Fußgängerbrücke Welscher Weg, die seit dem 5. Oktober 2023 besteht. Dies ist notwendig, um den Not- und Rettungsweg zu den Häusern Welscher Weg 43-47 wiederherzustellen und die Müllentsorgung durch die FES zu ermöglichen.
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Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf sich dafür einzusetzen, dass die Sperrung der Fußgängerbrücke Welscher Weg, die seit dem
5. Oktober 2023 besteht, zeitnah aufgehoben wird damit der Not- und Rettungsweg zu den Häusern Welscher Weg 43-47 wieder gewährleistet ist und die FES wieder die Mülltonnen leeren kann.
Begründung
Seit dem 5. Oktober 2023 ist durch Anbringung zweier Gitterelemente die Fußgängerbrücke Welscher Weg ohne Hinweis auf den Grund und die Dauer der Sperrung geschlossen. Da die DB AG, in deren Zuständigkeitsbereich die Brücke fällt, diese seit Jahren nicht instandgehalten hat, ist sie in einem desolaten Zustand. Es kann nicht sein, dass wegen dieser Schlamperei die Anwohnerinnen und Anwohner das Nachsehen haben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2023Sie sind hierOFOF 954/5Sperrung der Fußgängerbrücke Welscher Weg aufhebenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 24. November 2023OMOM 4731Sperrung der Fußgängerbrücke Welscher Weg aufhebenDirektanregung
- 19. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 401Sperrung der Fußgängerbrücke Welscher Weg aufhebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme