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Kinderbücherschrank in Bonames zu: Planergespräch mit Ortsbeirat 10 und 15 vom 17.09.2024, nebst Präsentation

Vorlagentyp: OFCDUSPD
224 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgrund von neu aufgekommenen Lösungsansätzen, gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob der seit langem erhoffte Kinderbücherschrank nun doch noch im Bereich der Kita zum Beispiel neben dem Eingang, ggf. auch auf oder vor dem Kita-Gelände, in der Theodor-Thomas-Straße in Bonames realisiert werden kann. Dazu empfiehlt sich dringend eine zeitnahe Begehung mit den Mitgliedern des Ortsbeirates 10 und den beteiligten Stellen.

Ggf. ist mit den beteiligten Stellen eine Nutzungs- und / oder besser noch eine einmalige Überlassungsvereinbarung für den Standort mit dem ASE (Amt für Straßenbau und Erschließung) zu treffen.

Denkbar ist dabei, dass zur Vereinfachung einmalig ein Quadratmeter für den Kinderbücherschrank in die Zuständigkeit des ASEs übertragen wird, um vermeidbare stadtinterne Bürokratie bzw. regelmäßigen Pflege- und Erhaltungsaufwand weitgehend zu vermeiden bzw. in die Zuständigkeit des für Bücherschränke zuständigen ASEs zu bringen.

Begründung

Planergespräch mit Ortsbeirat 10 und 15 vom 17.09.2024, nebst Präsentation Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgrund von neu aufgekommenen Lösungsansätzen, gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob der seit langem erhoffte Kinderbücherschrank nun doch noch im Bereich der Kita zum Beispiel neben dem Eingang, ggf. auch auf oder vor dem Kita-Gelände, in der Theodor-Thomas-Straße in Bonames realisiert werden kann. Dazu empfiehlt sich dringend eine zeitnahe Begehung mit den Mitgliedern des Ortsbeirates 10 und den beteiligten Stellen. Ggf. ist mit den beteiligten Stellen eine Nutzungs- und / oder besser noch eine einmalige Überlassungsvereinbarung für den Standort mit dem ASE (Amt für Straßenbau und Erschließung) zu treffen. Denkbar ist dabei, dass zur Vereinfachung einmalig ein Quadratmeter für den Kinderbücherschrank in die Zuständigkeit des ASEs übertragen wird, um vermeidbare stadtinterne Bürokratie bzw. regelmäßigen Pflege- und Erhaltungsaufwand weitgehend zu vermeiden bzw. in die Zuständigkeit des für Bücherschränke zuständigen ASEs zu bringen. Begründung: Offenbar wurden bisher final nicht alle geeigneten Standorte geprüft. Der süd-östlich der Kita gelegene Bereich in Bonames weist entsprechenden Bedarf für einen Kinderbücherschrank auf. Die bisherige Beschlussfassung bzw. der bisherige Wunsch des Ortsbeirates 10 soll bitte beachtet und berücksichtigt werden. Der zuletzt geplante und im Ortsbezirk 15 liegende Standort am Quartierseingang "Nord-Ost, Ladenzeile" wird insbesondere auch als alleinige Maßnahme des OBR 10 kritisch gesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2021OFOF 1153/10Ortsbeiratsmittel für einen Kinderbücherschrank in BonamesOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF
  2. 23. Februar 2021OIBOIB 520Ortsbeiratsmittel für einen Kinderbücherschrank in BonamesBudget-Initiative
  3. 25. Mai 2021STST 1112Kinderbücherschrank in BonamesStellungnahme
  4. 19. September 2023OMOM 4474Kinderbücherschrank für Bonames rasch errichtenDirektanregung
  5. 16. Dezember 2024Sie sind hier
    OFOF 947/10Kinderbücherschrank in Bonames zu: Planergespräch mit Ortsbeirat 10 und 15 vom 17.09.2024, nebst Präsentation
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 14. Januar 2025OMOM 6307Kinderbücherschrank in Bonames zu: Planergespräch mit den Ortsbeiräten 10 und 15 vom 17.09.2024 nebst PräsentationDirektanregung
  7. 13. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 224 WochenSTST 947Kinderbücherschrank in Bonames zu: Planergespräch mit den Ortsbeiräten 10 und 15 vom 17.09.2024 nebst PräsentationStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 35 · 14.01.2025
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6307 2025 Die Vorlage OF 947/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

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